Städtegipfel der SPS in Basel
Gestern war ich an dem Städtegipfel der SPS in Basel. Ich fand die Ideen, die dort geäussert wurden, sehr gut (vgl. Gipfelcharta). Es ist wichtig, dass die Städte (wieder) selbstbewusster auftreten, denn sie sind die Motoren unseres Landes. Es ist schon etwas fragwürdig, dass die Städte im neuen NFA nur gerade gleich viel Geld bekommen, wie die Bergregionen. Denn sie tragen extreme Lasten, die ihnen nur teilweise abgegolten werden. Das sieht man am Beispiel von den beiden Basel sehr gut: Zusammenarbeit ja - aber wenn es ums Geld geht, dann macht Baselland leider oft einen Rückzieher. Und das sicher nicht wegen der SP... Wer profitieren will, soll auch zahlen. Es ist das gleiche Prinzip wie bei der EU. Geben wir den Städten also eine stärkere Stimme, z.B. in Form einer besseren Vertretung im Ständerat oder der Möglichkeit einer Standesinitiative. Es ist wichtig, dass die Städte beim Bund gehört werden, denn dort werden bedeutende politische Weichen gestellt.
Anina Weber - 19. August, 16:40